Verbandsgemeinde erhält Rückzahlung vom Landkreis

Themen u.a.: Jahresabschluss 2019 der Verbandsgemeinde, Fortschreibung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung IGS, Flächennutzungsplan Windenergie VG Herxheim

Im ersten Tagesordnungspunkt ging es um den Jahresabschluss der Verbandsgemeinde 2019. Dabei ergab sich ein Jahresergebnis von rund 482.000 Euro und ein Finanzmittelüberschuss von ca. 1,3 Millionen Euro. Die Rätinnen und Räte stimmten dem Ergebnis des Jahresabschlusses zu und entlasteten Bürgermeister Matthias Schardt und die Beigeordneten. Details zum Zahlenwerk: https://ruelzheim.gremien.info/meeting.php?id=2024-VGRAT-145 Anschließend ging es um die...

Aus dem Verbandsgemeinderat

Themen u.a.: Allgemeine Entwässerungssatzung, Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung, Sachstandsbericht Feuerwehrhaus Hördt, Auftragsvergaben, Förderung Klimaschutz

Im ersten Tagesordnungspunkt beschloss der Verbandsgemeinderat einstimmig wie vom Werksausschuss empfohlen eine neue Allgemeine Entwässerungssatzung. Dies war nötig geworden, da die bisherige Satzung aus dem Jahr 1996 stammte und in vielen Belangen – insbesondere dem nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser – nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprach. Ebenfalls neu gefasst wurde die Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung....

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